Rechtswissenschaft

Das Medium des Rechts ist seine Sprache: Ohne Wörter und Sätze kein Paragraph und kein Gesetzbuch, kein anwaltlicher Schriftsatz und kein richterliches Urteil. Die Juristerei ist im Kern ein Kampf um Begriffe. Der diesjährigen Aufsatzwettbewerb lädt dazu ein, Rechtssprache einmal aus einer anderen Perspektive zu betrachten: In welcher Sprache sollen Gesetze formuliert sein? Mit welcher Sprache sollen Juristen Recht denken, finden und sprechen? Konkret: Ist die Rechtsprache eine Fachsprache, die nur Eingeweihten zugänglich ist und sein soll? Oder können und...

Zentraler Gegenstand dieser Studie ist die Richtlinie 2011/24/EU über die Ausübung der Patientenrechte in der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung, mit der die Grundsätze der EuGH-Rechtsprechung zu grenzüberschreitenden Gesundheitsdienstleistungen kodifiziert worden sind. Diese Studie untersucht, inwieweit es der Richtlinie gelingt, einen Ausgleich zwischen den Interessen der Mitgliedstaaten an der Beibehaltung der Funktionsfähigkeit und Finanzierbarkeit ihrer Gesundheitssysteme, den Interessen der Patienten an einer rechtssicheren, unionsweiten Inanspruchnahme von Gesundheitsleistungen und dem Ziel der Union einen europäischen Binnenmarkt für Gesundheitsleistungen zu verwirklichen, zu schaffen. Details Titel:...

Manche Auseinandersetzungen innerhalb einer Zivilgesellschaft werden schnell sehr emotional geführt und ziviler Ungehorsam wird als probates und/oder (einzig?) effektives Mittel zum Erreichen oder zur Abwehr bestimmter Ziele angesehen. Hierfür stehen etwa die „68er“, „Brokdorf“, „Gorleben“, „Hambacher Forst“, „Black Lives Matter“, „Fridays for Future“ und ganz aktuell die Aktionen der „Letzten Generation“. Personen mit unterschiedlichen Wertvorstellungen begegnen sich nicht nur friedlich und unvoreingenommen im Diskurs. Die Grenzen des Rechtsstaats werden ausgetestet. Doch wo verlaufen sie? Wahrnehmung berechtigter Interessen durch friedliche Sitzblockade...

Traditionell gelten Kennzeichenrechte für das gesamte Schutzgebiet für das sie gewährt werden einheitlich. Dieser Grundsatz ist im Fall der Gemeinschaftsmarke auf dem Gebiet der EU neuen Herausforderungen ausgesetzt. Die vorliegende Arbeit untersucht den Konflikt zwischen territorial abweichender Verkehrsauffassung in Europa und der Reichweite einer Verletzung einer Gemeinschaftsmarke. Dabei geht der Autor auf die unterschiedlichen Verletzungstatbestände ein und verdeutlicht die Relevanz der konkreten Verkehrsauffassung. Weiterhin setzt sich der Autor mit dem Grundsatz der Einheitlichkeit der Gemeinschaftsmarke auf Verletzungsebene auseinander und stellt...

Der vorliegende 12. Band der Schriftenreihe der Stiftung der Hessischen Rechtsanwaltschaft beruht auf einem von der Stiftung im Jahr 2020 ausgeschriebenen studentischen Aufsatzwettbewerb zum Thema „LegalTech: Fluch oder Segen für die Anwaltschaft? Wenn Recht automatisiert wird - was bedeutet das dann für den Beruf des Anwalts?” Christian Solmecke, LL.M., Geschäftsführer der cloudbasierten Kanzleimanagement-Software Legalvisio und einer der profiliertesten Anwälte im Bereich der Digitalisierung, hat die in diesem Band gesammelten Arbeiten ausgewählt. Die Stiftung der Hessischen Rechtsanwaltschaft hat sie mit einem...

Der vorliegende Band 11 der Schriftenreihe der Stiftung der Hessischen Rechtsanwaltschaft beruht auf einem von der Stiftung im Jahr 2019 ausgeschriebenen studentischen Aufsatzwettbewerb zum Thema „Viel Rauch um nichts? Ein Feuerwerk an Argumenten zu Kollektivstrafen im Sport”. Prof. Dr. Anne Jakob, Fachanwältin für Sportrecht, sowie Dr. Jörg Dauernheim, Mitherausgeber des „Reichert-Handbuch des Vereins- und Verbandsrechts”, haben die vier hier vorgestellten Arbeiten aus den vielfältigen Einsendungen aus ganz Deutschland im Aufsatzwettbewerb ausgewählt; die Stiftung der Hessischen Rechtsanwaltschaft hat sie mit einem...

Die Stiftung der Hessischen Rechtsanwaltschaft schreibt seit nunmehr 10 Jahren einen studentischen Aufsatzwettbewerb zu aktuellen juristischen Themen aus. Die Zahl der eingereichten Arbeiten, insbesondere aber deren hohe Qualität bestätigt uns in unserem Anliegen, Studierenden ein geeignetes Forum zu bieten und hessische Impulse in die Rechtswelt zu senden. Wir freuen uns darüber, dass einige Themen der bisherigen Wettbewerbe und die dazu eingereichten Arbeiten inzwischen weit über Hessen hinaus Bedeutung erlangt haben. Wir konnten mit verschiedenen Beiträgen zu den von uns ausgeschriebenen...

Der vorliegende Band 10 der Schriftenreihe der Stiftung der Hessischen Rechtsanwaltschaft beruht auf einem von der Stiftung im Jahr 2018 ausgeschriebenen studentischen Aufsatzwettbewerb zum Thema „Vorschläge zur Reform des Asylrechts in Deutschland“. Rechtsanwalt Prof. Dr. Roland Fritz, M.A., Präsident a.D. des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main sowie Dr. Stefan Fuhrmann, Leitender Magistratsdirektor und Leiter des Rechtsamtes der Stadt Frankfurt am Main, haben die sieben hier vorgestellten Arbeiten der neun Preisträger aus den vielfältigen Einsendungen aus ganz Deutschland im Aufsatzwettbewerb ausgewählt; die...

Der vorliegende Band 9 der Schriftenreihe der Stiftung der Hessischen Rechtsanwaltschaft beruht auf einem von der Stiftung im Jahr 2017 ausgeschriebenen studentischen Aufsatzwettbewerb zum Thema „Hilfe – meine Richterin trägt eine Burka”. Dr. Klaus Maier, Richter am Oberlandesgericht Frankfurt am Main, hat die sieben hier vorgestellten Arbeiten aus den vielfältigen Einsendungen aus ganz Deutschland im Aufsatzwettbewerb ausgewählt; die Stiftung der Hessischen Rechtsanwaltschaft hat sie mit einem Geldpreis ausgezeichnet und freut sich, diese mit dem vorliegenden Band einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich...

After some of the major war criminals of the 20th century had been prosecuted for crimes against peace before the International Military Tribunals in Nuremberg and Tokyo after World War II, the so-called ‘mother of all crimes’ vanished from the international scene just as quickly as it had appeared before. This suggested that the conviction of high-ranking state officials for the illegitimate use of force against other countries would remain a one-off event in the history of mankind. It was...

Der vorliegende Band 8 der Schriftenreihe der Stiftung der Hessischen Rechtsanwaltschaft beruht auf einem von der Stiftung im Jahr 2016 ausgeschriebenen studentischen Aufsatzwettbewerb zum Thema „Die Internetkriminalität boomt – Braucht das Strafgesetzbuch ein Update?“. Dr. Benjamin Krause, Staatsanwalt bei der Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main, hat die sechs hier vorgestellten Arbeiten aus den vielfältigen Einsendungen aus ganz Deutschland im Aufsatzwettbewerb ausgewählt; die Stiftung der Hessischen Rechtsanwaltschaft hat sie mit einem Geldpreis ausgezeichnet und freut...

Mit dem Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen (ESUG) war der Gesetzgeber angetreten, das systembedingt auf Zerschlagung und Liquidation ausgerichtete deutsche Insolvenz-recht einer neuen Sanierungskultur zu unterwerfen. Die vorliegende Untersuchung leistet einen Beitrag zur juristischen Diskussion um die in diesem Zusammenhang aufgeworfenen Problemstellungen und geht insbesondere der Frage nach, ob die Insolvenzrechtsreform neben einem rechts- und planungssicheren Rahmen für erfolgreiche Unternehmenssanierungen auch erleichterte Bedingungen für deren Übernahme geschaffen hat. Im Anschluss an die Darstellung und Bewertung ausgewählter Verfahren,...